Die überflüssige Schweiz

In der WOZ vom 2. Oktober findet sich ein gekürzter Vorabdruck des ersten Kapitels von Die überflüssige Schweiz. Eine Denknetz-Streitschrift. Das Buch argumentiert inwiefern sich die Schweiz dank neoliberalem Ausverkauf an die Konzerneliten und Finanzinstitute sowie asozialem, fremdenfeindlichem Diskurs selber abschafft, eben, sich überflüssig macht. Aus dieser Sackgasse zeigt Denknetz Auswege, um die Schweiz neu zu erfinden.

Daraus wiederum muss ich folgende Zeilen hervorheben, weil sie an Prägnanz und Treffsicherheit kaum zu überbieten sind.

Hier kommt die SVP ins Spiel. Mit einem Amalgam aus Jodeln, Mundart, Schwingerschweiss, direkter Demokratie, Landluft, Schlitzohrigkeit und Emmental kreiert sie die Vorstellung eines “Volkes”, das sich gegen die Zerstörung von aussen wappnen muss. Sie schafft es, die Geschichte einer binnenorientierten, “ländlich-agrarischen Schweiz” mit einer grenzenlosen, transnationalen, alle Bereiche des Lebens durchdringenden Wirtschaftsordnung zu verbinden – wie wenn es zwischen diesen Weltbildern keine offentlichtlichen Widersprüche gäbe. …

In scheinbar paradoxer Weise wirken beide Strömungen darauf hin, die Schweiz überflüssig zu machen. Die Businesseliten sind der Hammer, der Amboss ist die SVP, und die Bevölkerung ist dazwischen – jedenfalls solange sie sich nicht aus dieser Lage zu befreien vermag.

Short link: http://wp.me/p9D8b-hO

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Kinderspiel: Sammelaktion für Kinder in Asylzentren in Basel

Wer in den letzten Tagen die Zeitung durchgeblättert hat, ist bestimmt auch auf die Meldung gestossen, dass AsylbewerberInnen in der Unterkunft Hochfeld in Bern gegen die Zustände in der unterirdischen provisorischen Bleibe protestierten. (Vollartikel hier. Newsnetz)

Am schlimmsten scheint es die Kinder zu treffen. Die Rede ist von circa 24 Kindern im Alter von 1 bis 15 Jahren. Zur genauen Anzahl gibt der kantonale Migrationsdienst keine Auskunft. Laut Aussagen einer Asylbewerberin und Mutter gibt es für die Kleinen weder Spielsachen noch eine kindergerechte Infrastruktur. Dazu komme, dass die Kinder nicht auf dem Pausenplatz und dem nahegelegenen Spielplatz spielen dürften. Sie litten unter Schlafstörungen. «Es ist laut, der Fernseher ist die ganze Nacht eingeschalten», sagt sie.

Die Bewegungsmelder in den Schlafzimmern sorgten dafür, dass das Licht bei jedem, der hinausgeht oder hereinkommt, einschalte und alle aufwecke, so eine ehrenamtliche Helferin. «Die Kinder wissen nicht mehr, wann Morgen und wann Abend ist.» Falls sie doch einmal schlafen und deshalb das Essen verpassen, müssen sie, laut der Frau, bis zur nächsten Mahlzeit mit knurrendem Magen ausharren.

Aufgerüttelt durch solche Zustände haben sich ein paar engagierte Leute spontan entschlossen, für diese Kinder, und solche in ähnlichen Situationen wenigstens etwas zum Spielen oder Lesen zu organisieren. Der Aufenthalt in einem Aufnahmezentrum, während der Asylprozess läuft, ist sicher schon verstörend genug für Kinder und Jugendliche. Die Reise bis in die Schweiz kann ich mir nicht einmal vorstellen, und die ungewisse Zukunft hilft da sicher auch nicht, um die Stimmung zu heben. Das Mindeste ist, dass die Kinder wenigstens ein paar nette Spielsachen und Büchlein haben, um die Zeit etwas erträglicher zu gestalten und um etwas Kindheit zurückzugewinnen. Ein Paket für die Kinder im Hochfeld ist schon unterwegs. Weitere Leute sammeln für Kinder von AsylbewerberInnen in ihren Städten. So auch ich.

Für das Erstaufnahmezentrum im Gundeli, in Basel, sammle ich gut erhaltene, einfache aber solide Spielsachen und Kinderbücher für Kinder und Jugendliche.
Wer etwas abzugeben hat, darf sich bitte bei mir melden. Es muss nicht viel sein. Ein Puzzle, eine Puppe, ein-zwei Bücher, eine Kiste Lego, oder auch Malsachen sind schon super.

Bei Büchern möchte ich zu bedenken geben, dass zwar alle AsylbewerberInnen einen Deutschkurs besuchen. Doch sollte man gerade bei Neuankömmlingen von eher bescheidenen Sprachkenntnissen ausgehen. Bilderbücher sind vielleicht eher geeignet. Die grössten Herkunftsländer der BewohnerInnen sind übrigens Eritrea, Afghanistan und Syrien.

Meldet euch bei mir per Mail bei kinderspiel[at]nurfuerspam.de, oder per Kommentar zu diesem Post. Je nach Möglichkeiten komme ich die Sachen selber abholen, oder ich gebe die Adresse durch, wo man die Sachen abgeben kann. Der Heimleiter freut sich bereits!

Hier noch ein paar Infos zum Asylverfahren in Basel-Stadt.

Herzlichen Dank.

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Mit David Cameron geht es steil vorwärts…

… allerdings nicht gegen oben…

Dass die vielbeschworene “public-private partnership” (PPP) oder schlichtweg Privatisierung von staatlichen Infrastrukturen und Dienstleistungen in einem teuren, ärgerlichen Debakel endet, könnte man auf der Insel schon spätestens dann wissen, seit die Regierung die völlig verlotterten Zuglinien wieder zurückkaufen musste, die man in den 90er-Jahren privatisiert hatte.

Über den Erfolg solcher PPPs ein aktueller Artikel aus der NZZ.

Kurzum: Öffentlich-private “Partnerschaften” führen in der Regel zu leicht höheren Ausgaben auf staatlicher Seite, während die privaten “Partner” meist kaum Rechenschaft über ihr Geschäft ablegen müssen, dafür aber eine satte Rendite einfahren.

Doch weil die Wirtschaftskrise in Grossbritannien offenbar nicht auf die Sich-Verspekulanten in der City abgeladen, sondern genau für diese ausgeschlachtet werden soll, fordert die Tory-LibDem-Regierung nun Privatisierungen, unter anderem von Autobahnabschnitten, wie es früher schon mit der Wasserversorgung getan wurde, und sie kürzlich grössere Berücksichtigung privater Spitäler neben dem staatlichen NHS eingeführt hat, während die Sozialbezüge der weniger gut Betuchten heruntergefahren werden sollen. Als Schuhlöffel in diesen letzteren, engen Massnahmenstiefel griff die Regierung dankbar die Ausschreitungen in britischen Städten letztes Jahr auf. Ich nenne es blinde Kollektivstrafe, die Regierung nennt es einen Anreiz zu Produktivität.

In einer Ansprache vor geschlossener Gesellschaft gestern hat die britische Botschafterin der Schweiz die Einschnitte im Sozialwesen so ausgedrückt: “Um die Sozialbezüge in ein Sicherheitsnetz umzugestalten, und nicht zu einem Lebensstil zu machen.” Wieder der eklige Dauervorwurf des Schmarotzertums während die Regierung ihre Pfünde an die Erstbesten verscherbelt und die Vormacht des Staates wie die eigene finanzielle Grundlage sabotiert.

Und es geht einfach so weiter: Das Rezept des heutigen “Budget Day” heisst höhere Abgaben auf Zigaretten und Stempelgebühren auf Anwesen im Wert von über £2 Mio., und dafür die Unternehmenssteuern von 24 auf 22% senken, sowie den Maximalsteuersatz der Einkommenssteuer von bisher 50 auf 45% runterschrauben. Der Finanzminister Osborne hält dagegen, dass der Freibetrag, ab dem Steuern überhaupt fällig werden, neu um £1’000 erhöht wird. In Osbornes Welt heisst das, die Armen sind von der Einkommenssteuer befreit. Um das wettzumachen, darf man bei den Pensionierten und den Kindergeldern schon nochmal was rausstreichen, sonst verwöhnt man die ungewaschenen Massen doch nur wieder.

Was Nick Clegg, der Juniorpartner in dieser Koalitionsregierung zwischen Tory und Liberal Democrats in einem Anfall von Stockholmsyndrom ein “Robin Hood Budget” zu nennen vermag, ist für den Vorsitzenden der Labour Ed Miliband genau das umgekehrte.

‘Millions pay more while millionaires pay less’
und
‘Today is the end of ‘we’re all in it together’

Wobei der Gemeinschaftssinn dieser Regierung genau genommen nicht erst seit heute zu wünschen übrig lässt. Heute ist nur eine neue Gelegenheit, nochmal eindrücklich unter Beweis zu stellen, wem die Volksvertreter in Tat und Wahrheit zudienen.

Und die Regierung muss endlich aufhören, ihre Politik mit “austerity” zu überschreiben. Denn Sparsamkeit und Einschränkungen bei der Mehrheit anzusetzen, die um ihre Arbeitsplätze bangt und kaum ihre Rechnungen zahlen kann, und nun auch noch die Steuersenkungen derjenigen finanzieren muss, die unter “Geldsorgen” nur die Sorge um ihr vieles Geld verstehen, ist nur eine etwas bürokratischere Art, dem Schuhputzer nach getaner Arbeit ins Gesicht zu spucken und sich mit den neu glänzenden Schuhen in den Golfclub chauffieren zu lassen.

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Schreiner gesucht…

Aus dem St. Galler Tagblatt.

Rückmeldungen bitte an unten stehende Adresse.

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Pragmatismus heilt den Nahen Osten

Ein wohltuend nüchterner Kommentar vom ehemaligen Leiter der Yad Vashem Holocaust-Gedenkstätte und Forschungszentrum, Yehuda Bauer, zur bevorstehenden UNO-Abstimmung über die Anerkennung eines palästinensischen Staates. Solche Leute sollte man an Verhandlungen schicken…

Aus Süddeutsche Zeitung

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Thatcher hat’s ja gesagt…

Kommentar zu Brendan O’Neill’s “Nihilismus und Entfremdung” über die jüngsten Ausschreitungen in Grossbritannien im Schweizer Monat (Übersetzung seines Beitrags auf Spiked.)

Kleiner Auszug:

Der politische Kontext dieser nun seit Tagen andauernden Unruhen besteht ebensowenig aus den Einschnitten ins Sozialsystem wie aus einem besonders rassistisch gearteten Polizeiapparat – stattdessen war es der moderne Wohlfahrtsstaat, der eine Generation herangezüchtet hat, die absolut keinen Gemeinsinn und erst recht keinen Sinn für Solidarität mehr hat: bei dem, was wir auf den Strassen von London und nun auch anderswo sehen, handelt es sich um vom Wohlfahrtsstaat alimentierte Mobs. […]

Kindische Destruktivität greift als Erklärung der Motivation der Aufständischen aber immer noch zu kurz. Auf einer grundsätzlicheren Ebene sind diese Jugendlichen, die zu einem ganz überwiegenden Teil von ihren Gemeinden alimentiert wurden, Entfremdete des Wohlfahrtsstaats. Finanziell, physisch und pädagogisch sind sie mehr von den Akteuren des Sozialstaates als durch ihre eigenen Familien oder Nachbarn beeinflusst worden. Zu den staatlichen Sozialvertretern haben sie eine tiefere moralische oder emotionale Bindung, als zu denjenigen, bei und unter denen sie tatsächlich aufgewachsen sind.

Eines gleich vorneweg: Der hier behauptete Zusammenhang zwischen Wohlfahrtsstaat und angeblich sozialer Entfremdung der Jungen ist an den Haaren herbei gezogen und wird auch beim Durchlesen des ganzen Artikels nicht plausibler. Die Kausalität ist mit keinem einzigen Satz schlüssig dargelegt. Stattdessen versucht der Autor der Arbeiterklasse die Schuld als quasi internes Problem anzulasten. Als ob nur sie selber sich untereinander solidarisieren müsse, weil das besser sei, als die schreckliche staatliche Beihilfe, die die vermeintlich heile Welt der Armen korrumpiere, weil sie z.B. vergünstigte Wohnungen oder Arbeitslosengeld erhält (was übrigens Rechte sind, nicht Privilegien.) Die dafür fehlende Solidarisierung der Entscheidungsträger mit den wirtschaftlich schlechter gestellten scheint für O’Neill keiner Diskussion zu bedürfen. Kurzum: selber schuld.

Zudem waren die letzten 30 Jahre (wir rechnen: 1981-2011) mitnichten vom Ausbau der sozialen Leistungen gezeichnet. Gerade die 80er-Jahre waren von der wirtschaftlichen Stagnation seit den 70ern geprägt und brachten eine gewisse Margaret Thatcher in den Sessel der Premierministerin. Eines ihrer berühmten Zitate lautet übrigens, es gäbe keine Gesellschaft, nur Individuen. Das von einer Vorsteherin des britischen Staats zu hören, zumal der Staat ja nichts anderes ist als der Ausdruck einer Gesellschaft, die sich als solche – und eben nicht als Einzelkämpfer – organisiert, ist ein ganz schön deftiges Statement. Gleichsam als Echo darauf nehmen sich nun die Ausschreitungen in den britischen Städten aus: die Chaoten handeln nicht als denkende Gruppe, die sich z.B. in politischen Demonstrationen gegen die Missstände auflehnt und ihre Mitspracherechte einfordert, sondern als blinde Ellenbogenkämpfer, die die Gunst der Stunde nutzen, um sich kurz was in die Tasche zu stecken, auch wenn man’s dafür jemand anderem erst aus der Tasche ziehen muss. Jede Wette Margaret Thatcher dreht sich vom Fernseher zu ihrem livrierten Diener um und piepst neben einem Bissen Gurken-Schwan-Sandwich hervor “That’s what I’ve been saying all along, haven’t I?”

Wie gerade mit dem Finanzcrash, dem Polit-Medienklüngel und so Katastrophen wie bei BP im Golf von Mexiko schmerzlich offensichtlich wurde, ist die Weisskragen-Gesellschaft in Westminster und der City moralisch in keinster Weise dem “Lumpenproletariat”, wie O’Neill es nennt, überlegen. White collar crime ist für gewöhnlich nur etwas weniger verboten als die Vergehen, die typischerweise bei den politisch schlechter Vertretenen zu finden sind. Und das ist auch kein Wunder. Politik geht Hand in Hand mit wirtschaftlichen Interessen und entfernt sich vom Aushandeln eines gesellschaftlichen Entwurfs, der alle einbezieht, hin zum nackten Lobbyismus für den eigenen Profit.

A propos es werfe den ersten Stein… die Leute in den Teppichetagen brauchen keine Steine zu werfen. Sie haben Budgetkürzungen, die sie mit zerknirschter Miene verkünden können, weil ja “alle mithelfen müssen, aus der Krise zu finden.” Das sind immer die Momente, wo die Gesellschaft wieder ganz fest zusammenstehen muss. Vor allem die Arbeitslosen, in der Schlange vor einem der wenigen Job Centres, die noch offen geblieben sind. Jede Wette, Cameron drückt nach so Ansprachen ganz kurz auch noch ein kleines, ehrliches Tränchen aus den Augenwinkeln, während sein Chauffeur ihn im Maybach auf den Landsitz fährt, wo er sich erstmal vom Schrecken erholen muss.

Die Entfremdung in der Gesellschaft stammt nicht aus der Arbeiterklasse. Der soziale Vertrag wurde nicht durch die Ausschreitungen von unten sondern durch das Lossagen der Wirtschafts- und Politikkapitäne vom Rest der Gesellschaft, von oben aufgekündigt. Ausgerechnet von denjenigen, die auf den Staat nicht angewiesen sind – ausser es gibt Steuererleichterungen, oder der Staat muss mal eben die Bank kaufen, damit sie nicht untergeht.

Natürlich entscheidet sich jeder einzelne, ob er plündern, stehlen und zerstören will, oder nicht. Und die Handlungen sind verwerflich und abscheulich, zumal sie sich gegen weitere Unschuldige richtet, gegen hart arbeitende LadenbesitzerInnen, die eigenen Nachbarn, Familien mit Kindern. Aber die Erfahrung zahlreicher Jugendlicher ist, entgegen dem, was der Autor im Artikel behauptet, dass der Staat, der die Gesellschaft, und damit ihre Interessen, verkörpern soll, sich aber als separate Einheit gebärdet, ihnen nichts mehr bieten kann, oder will. Das Zusammengehörigkeitsgefühl geht flöten, wenn man zusieht, wie Investmentbankern (wie Cameron selber einer ist) Geld zugeschanzt und Finanzcrashes verziehen werden, während nun das daraus resultierende Finanzloch auf die Bedürftigsten abgewälzt wird – die, die nicht einfach Konkurs anmelden und eine neue Firma aufmachen können, mit ihrem vollen Sparschwein voll Managerlöhnen und Boni.

O’Neill mag in seinen weiteren Artikeln bei Spiked noch lange abstreiten, dass der Neoliberalismus mit dem Zustand der jungen Generation etwas zu tun hat, aber die gänzliche Lossagung von Verantwortung gegenüber der Gesellschaft hat die wirtschaftlich-politische Elite zu Mittätern an der Entfremdung der Jungen gemacht. Diese Mitschuld zuzugeben ist der erste Schritt in Richtung richtig.

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Colbert on O’Reilly’s…

Make that “on O’Reilly’s sack.”

In a match of wits, the two TV pundits exchange pleasantries and insights as Colbert offers his full adulation to his idol: the one and only Papa Bear.

What’s amazing is that Colbert not once breaks character as a staunch advocate of conservative politics, even as he’s taking the piss like a horse, and production assistants behind the cameras giggle audibly, and that O’Reilly, in turn,  not once breaks the Fox News mold of naive sternness, alternating with helpless puzzlement at the world as a whole. O’Reilly seems so hellbent to not be pulled in by Colbert and win the shiny, imaginary Fox News trophy of non-satire, he can’t even manage a single funny comeback. It’s like watching a professional carpenter bringing a file to a nailing.

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Mitts up for Romney!

In his recurring and stellar segment “The Word”, Stephen Colbert makes a case for Mitt Romney’s presidential candidacy. After all, with the kind of record as a business man that Romney boasts, America can only turn out a lot slimmer, healthier and more profitable. – Or, then again, not.

If only his companies still existed to tell their stories of success.

(Click image for the video.)

Romney 2012 - Sometimes Good

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On free backrubs online

Charlie Brooker takes the music streaming service Spotify (free for basic quota, paid for more or unlimited songs) as an opportunity to delve into the psyche of internet freeloaders who only seem to be reasonably satisfied if absolutely everything they’ve ever wished for is available for free at top notch quality with whipped cream and a cherry on top – forever.

Technology has left us hopelessly spoiled. We whine like disappointed emperors the moment it does anything other than pander to our every whim. If the internet gave free back rubs, people would complain when it stopped because its thumbs were sore.

I was going to give Spotify a free test-run myself, but it’s not available in my country. And they’re lagging behind on a free Linux version, too. Now that’s the last straw…

[Insert angry, hissy fit here.]

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Let it be…

I’m not sure how this came to be, but there’s something both fascinating and sad about all these people we once used to know…

Okay, I didn’t mean to spoil the fun, and those of you who understand Norwegian knew anyway – which I don’t, I had to look this up – but the video is a promo for the fourth season of Gylne Tider (Golden Times), a series on Norwegian TV. It’s basically a team of three guys that travel with a camera to meet their childhood heroes. Some of them are still famous, others have meanwhile had to get a dayjob, but they all seem like pretty good sports.

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Wikipedia

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