9. November 2009

Gehörig eins geklebt…

SVP zahlt.

ClearChannel kassiert.

Plakatierer klebt.

QuartierbewohnerInnen entfernen’s innert 2 Tagen wieder.

Die Win-Win-Situation. (Obwohl: Das sollte doch noch etwas schneller zu schaffen sein.)

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Das Anti-Minarett-Plakat, nach einigen baulichen Anpassungen.

Hab ich schon erwähnt, dass ich mein Quartier mag?

4. November 2009

Unhappy meals in Reykjavik

CNN surprised me with a heartfelt swan song on Iceland’s future lack of Happy Meals and Sausage Egg McMuffins. Great read.

Upon arrival at Reykjavik’s international airport the departure board displays a sign of things to come – the last flights of the day are to Boston and New York, destined no doubt to be packed with deserters as an exodus begins in search of the burger so cruelly denied to the indigenous populace. For those in search of such culinary comfort closer to home, a flight to the Irish capital Dublin will provide the nearest McDonalds outlet – a mere 2,000 kilometers from the runways of Reykjavik. [...]

Iceland’s natural resources – steam and rock – and its lack of other resources – mayonnaise, hamburger relish, sesame buns, onion rings – have shaped its cuisine. But locally sourced food here actually means cheaper food. However, far from pickled herring, moss, minke whale, stewed seaweed or any of the abundant fresh seafood waiting to be steamed in the island’s volcanic oven, the Ogmundssons plan to replace McDonald’s with an Icelandic burger bar.

 

2. November 2009

Aufs Türmlein gezeigt und was anderes gemeint.

Schreibkrampf hat’s schon vor über einem Jahr gesagt und verweist darum nur lässig auf den Post von damals…

A propos die Kirche im Dorf lassen…

Dazu aber noch einige Auszüge aus einem herrlichen Interview zwischen der Woz und Hanno Loewy, seines Zeichens Leiter des Jüdischen Museums in Hohenems, Vorarlberg (also gleich ennet der Grenze). Neben seiner eigenen Stellung in der von der FPÖ geprägten Politiklandschaft kommentiert er auch die Plakatkampagne und den Diskurs um die Anti-Minarett-Initiative der SVP und der EDU.

Wie läuft die Ausländerdebatte in Vorarlberg?

Die Leute, die angeblich die Grundrechte dieser Gesellschaft verteidigen, stellen sie bei Migranten zur Disposition. Sie selbst haben begonnen, die offene liberale Gesellschaft zu zerstören, die sie angeblich schützen wollen. Dies trifft nicht allein auf die FPÖ zu. Integrationsfragen werden noch immer der Polizei zugeordnet, Integration ist in diesem Land bloss Ordnungs- und Sanktionspolitik. Diese Tendenz findet in der FPÖ nur ihren radikalen Ausdruck. Dabei liegen die Schlüssel zur Lösung in erster Linie in der Sozial- und Bildungspolitik, in der Wohnungspolitik, der Stadtplanung, überall da, wo über den Zugang zu Ressourcen entschieden wird, wo es um Steuerung und vor allem um Planung geht. Kriminelle Migranten sind eine kleine Minderheit. Die wirklichen Probleme liegen lange davor. Und es sind Probleme, an denen die Mehrheitsbevölkerung teilhat.

Die politische Schweiz debattiert derzeit ein Minarettverbot. Zu reden gibt aber vor allem das Plakat der Initianten. Was sagt der Kenner historischer Plakate dazu?

Die Grafik erinnert mit diesen schwarzen Schatten stark an die dreissiger Jahre. Die Symbole sind natürlich neu. Die Minarette als Atomraketen schiessen wie Pilze aus dem Boden und überschatten die Schweiz – ein Szenario einer Unterwanderung und einer Machtübernahme. Die Tschadorfigur knüpft insofern an antisemitische Klischees an, als sie die «Verschlagenheit» des anderen ins Spiel bringt. Die Frau ist ganz verhüllt, nur ihre Augen blitzen aus dem Umhang. Sie führt etwas im Schilde. Die Muslime überschwemmen uns, bald haben wir im eigenen Land nichts mehr zu sagen, sie nutzen uns aus.

Dieses Plakat arbeitet mit Gleichsetzungen: Jedes Minarett ist Ausdruck von radikalem Islam und von heimlichen Absichten. Es appelliert an den Instinkt, der den Hass auf andere als einfache Antwort auf komplizierte Probleme und damit Entlastung anbietet. Das Plakat ist eindeutig verhetzend und diffamiert alle Muslime, weil es sie mit jener Minderheit gleichsetzt, die den Islam für ihre radikalen politischen Zwecke missbraucht.

Fast keine Musliminnen tragen in der Schweiz einen Tschador oder eine Burka.

Das ist ja der Gag dieses Plakates. Jene, die einen Tschador tragen, kommen meist als reiche Touristinnen in die Schweiz und geben viel Geld aus. Gegen sie kann die Kampagne nicht gerichtet sein, ihr Geld nimmt man gern. In der Schweiz trägt die grosse Mehrheit der Mus­liminnen wenn überhaupt, dann bloss ein Kopftuch. Manche tun es, weil sie ihre Identität stärken wol­len. Menschen, denen eine Gesellschaft extreme Assimilation abverlangt, suchen nach einem Zeichen, das ihnen sagt: Ich bin immer noch ich. Migranten wollen ihre Kultur nicht einfach wegschmeis­sen. Sie möchten sie an ihre Kinder weitergeben und die Kontrolle darüber nicht allein dieser Gesellschaft überlassen.

Das Kopftuchtragen ist also auch ein Akt der Identitätsstärkung und ein Bekenntnis zur eigenen Kultur. Es ist damit aber auch gerade ein Zeichen der Offenheit. So wie die Minarette die Moscheen aus der verborgenen Hinterhofexistenz herausholen und erst sichtbar machen. Und damit natürlich Anerkennung im öffentlichen Raum beanspruchen. Beides gehört zusammen: Anerkennung und Spielregeln, die für alle gelten müssen. Ausgrenzungsdebatten und Zwänge führen nicht zum Ziel, sie hemmen oder verhindern Integrationsprozesse.

[...]

Das Minarettverbot ist für die Initianten nur ein Vehikel, um eine Leitkulturdebatte vom Zaun zu brechen.

In die Falle einer Leitkulturdebatte darf man nicht treten. Wir sprechen hier nicht von Kultur, wir reden über Spielregeln, wir reden über Gesetze, über die Verfassung und über Grundrechte. Es geht um formales Recht. Dieses Recht gilt für alle, unabhängig von Herkunft und Religion. Eine offene Gesellschaft geht vom Individuum aus und schützt seine Grundrechte. Von diesen Standards rücke ich kein Jota ab. Diese kulturrelativistische Debatte, die zum Teil auch von links kommt, führt zu nichts. Multikulti darf Politik nicht ersetzen. Wer Bürger werden will, muss sich ans Recht halten. Die Vermittlung dieser rechtlichen Standards ist allerdings Sache unserer Gesellschaft. Solche Standards kann aber nur derjenige einklagen, der sie sich selbst wirklich zu eigen macht.

Für klassische Einwanderungsgesellschaften wie die USA oder Kanada ist die ethnische Herkunft, die kulturelle Zugehörigkeit oder die Religion kein Kriterium.

Die nationale Symbolik der USA, von Kanada oder Australien basiert auf einem Zukunftsversprechen, nicht auf Geschichte. Ein Zuwanderer muss seine Geschichte nicht auslöschen, er muss sie mit den Zukunftsversprechen in Einklang bringen. Das ist alles. Einwanderung läuft hier nicht über Fremdheit oder Aufgabe der eigenen Kultur und Tradition. Dass hier auch viel Ideologie mitspielt und die soziale Realität oft anders aussieht, ist selbstverständlich. Dann gibt es die Nationen mit langer Kolonialtradition wie Spanien, Frankreich und Grossbritannien. Hier gilt eine elitäre Kultur als Massstab. Den Neuankömmlingen zeigt man, wo die Leiter nach oben geht. Man kann es schaffen. Aber die kolonialistische Bevormundung schafft ganz eigene Konflikte.

Und dann sind da die klassischen mitteleuropäischen Gesellschaften wie Deutschland, Österreich und erst recht die Länder Osteuropas, die nicht von Einwanderung, sondern von jahrhundertealten Kämpfen um ethnische Homogenisierung geprägt sind. Hier geht man eher davon aus, dass die Gesellschaft ein Kultur- und weniger ein Rechtsraum sei. Die Anpassung läuft folglich über kulturelle Anpassung. Nun haben diese Länder ein Riesenproblem. Denn sie haben jahrzehntelang Einwanderungspolitik betrieben, ohne es sich offen einzugestehen und über die Konsequenzen nachzudenken. Die Schweiz ist in vieler Hinsicht ein eigener Fall, da ist das Zukunftsversprechen des Bundes mit den kulturellen Traditionsgemeinschaften der Landesteile und Kantone eine prekäre Verbindung von «Multukulturalität» und Abschottung eingegangen. Das wäre eine ganz eigene Diskussion. Aber auch hier hat man Einwanderung aktiv betrieben und sich zugleich nicht eingestanden, was man da tut.

[...]

Was, wenn die Initiative angenommen und der Bau von Minaretten doch verboten wird?

Ein Verbot bedeutet letztlich nur, dass sich Muslime weniger schnell auf die Mehrheitsgesellschaft zubewegen. Der Integrationsprozess würde geschwächt oder sogar verhindert. Selbstverständlich muss eine Gesellschaft Klarheit dar­über haben, dass bestimmte Rechtsgüter auch in diesem Integrationsprozess unverhandelbar sind.

Wer sind die Garanten für diese unverhandelbaren Grundrechte?

Die politische Rechte ist es jedenfalls bestimmt nicht. Gerade sie, die mit dem Hinweis auf die Verteidigung der Grundrechte gegen die Integration des Islams polemisiert, akzeptiert in anderen politischen Entscheidungen diese unveräusserlichen Rechte der Verfassung am wenigsten – etwa die Gleichheit der Geschlechter oder die Rechtsgültigkeit von Normen.

Die Scharfmacher auf beiden Seiten sind aufeinander angewiesen, um die Diskurshoheit über die als «eigene Leute» definierten Menschen zu behalten und auszuweiten. Daher braucht der islamische Fundamentalismus den Wes­ten und die Juden als Feindbild. Und die FPÖ braucht den Islam und die Juden – und am besten auch noch den Wes­ten – als Feindbild. Man könnte sagen, die Islamisten, die FPÖ und die SVP sind sich eigentlich über das meiste einig.

2. November 2009

Palmöl ist schlecht für ihre Gesundheit…

Weiter gehts in der Serie um Palmöl und die dunklen Gestalten, die sich unter verschiedenen Deckmäntelchen an dem profitablen Geschäft bedienen.

Hier das, was mich ursprünglich auf das Thema gebracht hat. Ein Dokumentarfilm über die Machenschaften der kolumbianischen Regierung und deren Busenfreunde in der Industrie. Der Film zeigt eindrücklich, wie die Regierung und Industrie unter dem Vorwand einer ökologischen Revolution und Umstellung auf Nachhaltigkeit Palmöl für “Ökotreibstoff” anbauen, wie sie die Anbaugebiete in Wälder und Naturschutzzonen ausweiten und dabei gänzlich rücksichtslos und unter kompletter Ignoranz des Gesetzes vorgehen.

Vertreibung, Entrechtung und Mord an den BewohnerInnen der Gegenden sind die eine Seite, Zerstörung der Waldgebiete (Hallo Ökotreibstoff?) und ein Ausbau der Militärdiktatur sowie weit um sich greifende Korruption in Kolumbien weitere von vielen.

With a government like this you don’t need enemies.

Der Film dauert ca. 50 Minuten und ist äusserst empfehlenswert.

Vorher zu diesem Thema erschienen:

Regenwald vs. Knusperknäuschen

30. October 2009

“UBS und CS investieren in Streubomben”

So hiess gestern eine Überschrift der Tagesschau-Seite des Schweizer Fernsehens.

Als ich im RSS-Feed den Artikel anwählen wollte, war det Dingens nicht mehr vorhanden und nicht auf Anhieb aufzuspüren. Irgendwie interessant, fand ich.

Doch mittlerweile ist der Artikel doch wieder aufgetaucht. (Aha!)

Damit das nicht nochmal passiert: Hier zum Mitlesen (die Knackstellen hab ich unterstrichen… Knackstelle wie in “beknackt”…)

In der Schweiz sind UBS und CS an Geschäften mit Streubomben beteiligt. Die Höhe der gegenwärtigen Investitionen der CS wird auf 437 Mio. Dollar, jene der UBS auf rund 465 Mio. beziffert. Dies geht aus einer neuen Studie hervor. Die CS erklärt, ihr Einsatz sei im Vergleich zu anderen Grossbanken gering.

Weltweit machen 138 Finanzunternehmen Geschäfte mit Firmen, die an der Entwicklung oder Produktion von Streubomben beteiligt sind.

Vermutlich auch andere Firmen beteiligt

Insgesamt fliessen gegenwärtig rund 20 Milliarden Dollar in diesen Produktionszweig, wie Ueli Anken, Sprecher der Schweizer Sektion von Handicap International, an einer Medienkonferenz in Zürich sagte.

Hinter dem auf Englisch erschienenen Bericht «Internationale Investitionen in Streubomben – eine geteilte Verantwortung» stehen eine belgische und eine niederländische Nichtregierungsorganisation (NGO). Darin wird detailliert aufgelistet, welche Firmen auf welche Weise in die Entwicklung und Produktion involviert sind.

Was die Schweizer Banken betrifft, so wird die Höhe der gegenwärtigen Investitionen der CS auf 437 Mio. Dollar, jene der UBS auf rund 465 Mio. beziffert. Damit würden acht Entwickler und Hersteller unterstützt, wie Anken weiter ausführte. Abschliessend sei die Liste im Bericht nicht. Man müsse annehmen, dass auch andere Schweizer Finanzinstitute in ähnlicher Weise vorgingen.

Investitionsverbot im Nationalrat

Die Schweiz habe im vergangenen Dezember in Oslo zu den Erstunterzeichnern des Vertrages zum Verbot von Streubomben gehört. Dieser sieht ein Verbot des Einsatzes, der Produktion, der Lagerung und der Weitergabe von Streubomben vor. «Dies bedeutet aber auch, dass jede Art der Finanzierung verboten werden muss», betonte Anken.

Was es jetzt brauche, seien klare gesetzliche Regeln. Ein positives Signal gebe es aus der Politik: Eine Motion, die ein vollständiges Investitionsverbot fordert, habe den Ständerat bereits diskussionslos passiert und komme nun in den Nationalrat.

CS: Im Vergleich zu anderen keine grosse Rolle

«Wir verweigern die Zusammenarbeit mit einem Unternehmen nicht einzig deshalb, weil dieses in der Rüstungsindustrie tätig ist», teilte die CS mit. Der Bericht zeige, dass die CS im Vergleich zu anderen internationalen Banken keine grosse Rolle bei Finanzdienstleistungen für diesen Produktionszweig spiele.

Die CS verfolge aber die internationalen Entwicklungen in diesem Bereich sehr genau und halte sich an alle massgebende Gesetze und Abkommen.

Hey, nur weil es eine Streubombe ist, heisst das noch lange nicht, dass die jemandem wehtut. Und nur weil alles um das Produkt verboten ist, heisst das noch nicht, dass man die Firma nicht unterstützen kann… Ich mein, wir haben schliesslich eine Krise… Oh mein Magen…

http://www.stopexplosiveinvestments.org/

Als nächstes: CS und UBS investieren in menschenhandelnde Crackhäuser.

27. October 2009

Finanzminister mit Gedächtnisproblemen

Wie die Finanzkrise gezeigt hat, braucht man integere Leute mit Verantwortungsgefühl, um den Weg in die Zukunft zu weisen. Deshalb macht man auch einen der Protagonisten eines Bestechungsskandals zum Finanzminister und ignoriert das dann hinterher…

 

 

 

18. October 2009

Stoppt die Kirchtürme!

Grafik von DJ Mithras

Grafik von DJ Mithras

Ich persönlich wohne in unmittelbarer Nähe von zwei Kirchtürmen, und wenn die zum Gebet rufen, versteh ich kaum noch ein Wort. Aber ich schreib ja auch kein Spiel, in dem man Kirchtürme abschiessen kann, oder ich rufe auch nicht zur Vertreibung dieser religiösen Sekten auf, die sich dort einfinden (kath. und ref.). Eine davon diskriminiert die Frauen ja wohl aufs Offensichtlichste…

Man könnte meinen, es erklärt sich von selbst.

Aber wenn reaktionäre Parteien zur Befreiung der Frauen aufrufen, sollte man immer ein wenig argwöhnisch werden.

Wie wär’s mit einer eigenständigen SVP-Bundesrätin zum Anfang?

Nicht alles, was unverschleiert daherkommt ist frei. Umgekehrt auch nicht.

3. October 2009

White men in bathing trunks don’t HAVE to swim…

Anlässlich dieser Schlagzeile hier einfach mal zwei Links als Zusatzgedanke. (Ja, faules Posting nennt man das auch.)

74-Jähriger schwimmt von Spanien nach Marokko

Konrad Euler bewältigte die 18,5 Kilometer lange Strecke zwischen Tarifa in Südspanien und der Küste Marokkos in vier Stunden und neun Minuten.

«Das ist schon eine grosse Leistung, zumal er im Gegensatz zu vielen anderen Schwimmern keinen Neopren-Anzug trug», sagte ein Sprecher des spanischen Verbandes ACNEG, der die Überquerungen organisiert.

Nur rund 300 Menschen haben es bisher geschafft, die Meerenge zu durchschwimmen. Viele geben wegen des kalten Wassers und der starken Strömung auf. Oftmals erleiden sie Unterkühlungen und Krämpfe.

Die Schwimmer werden jeweils von einem Boot begleitet. Jede halbe Stunde dürfen sie etwas trinken. Das ebenfalls mitfahrende Schlauchboot, das sie versorgt, dürfen sie dabei aber nicht berühren.

Grossartig. Wirklich.

Ich würde aber mal einfach so behaupten, wenn man ein paar AfrikanerInnen ein Begleitboot gäbe und sie beim Schwimmen nicht vom Hubschrauber und von der Küstenwache aus drangsalieren würde, schafften das noch einige mehr…

Dazu mal das da:

Marokko und die Flüchtlinge

und hier:

Nahezu täglich sterben Flüchtlinge an den Grenzen der EU

und zuletzt:

Kalkulierte Kaltschnäuzigkeit

Übrigens, wer sich gefragt hat, die Überschrift ist eine abgewandelte Form der Zeile “White men in suits don’t HAVE to jump” von Public Enemys He Got Game. Die Zeile wiederum bezieht sich selbstverständlich auf den Film White Men can’t jump. Das war ja klar.

23. September 2009

Tobin’s Payback?

Dass die Staatshäupter es vielleicht doch nicht den Versagern der Wirtschaft allein überlassen wollen, die selbstgemachte Krise wieder auszubügeln und der eine oder die andere sich zumindest mit einem zaghaften Schnalzen oder “Hoooh” anschickt, den wilden Gaul Finanzmarkt zu zähmen, und vielleicht sogar ein kleines Zügelchen anzuziehen, stimmt irgendwie optimistisch. Offenbar hat die Politik mit ein paar Jährchen Verspätung gemerkt, dass der vielbeschworene Alleskönner und Allesretter “Markt” kein Vernunftswesen ist.

Jedenfalls sollen sich am kommenden G20-Gipfel so unterschiedliche Köpfe wie Ignacio Ramonet (Le Monde Diplomatique, Attac) und Angela Merkel beide für das Undenkbare stark machen: Keynes forderte sie schon. Sein Schüler Tobin gab ihr einen Namen, damit man über die Jahrzehnte auch benennen konnte, worüber man sich lustig machen wollte, und, da schau her, was eigentlich von Anfang an eine gute Idee gewesen wäre, was jedem mit zwei Hirnzellen zwischen den Ohren augenblicklich einleuchten muss,  sie findet jetzt zumindest wieder Gehör:

Der Weg beginnt 1936 in London. Der britische Ökonom John Maynard Keynes veröffentlicht sein Hauptwerk, die Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes. Keynes hat die Überhitzung der Finanzmärkte in den zwanziger Jahren mit großer Sorge beobachtet. Nun fordert er die »Einführung einer substanziellen Transfersteuer auf alle Transaktionen« – um die »Vorherrschaft der Spekulation« zu brechen.

[...]

Keynes ist jedenfalls plötzlich wieder angesagt – und sein Schüler, der Wirtschaftsnobelpreisträger James Tobin, auch. Er entwickelt die Idee einer Finanzsteuer in den siebziger Jahren weiter. Es ist die Zeit, in der die Regierungen beschließen, die Wechselkurse den Märkten zu überlassen. Tobin will Spekulationsattacken und Währungsschwankungen durch eine Steuer auf internationale Devisentransaktionen erschweren. So soll »Sand ins Getriebe« der Weltfinanzmärkte gestreut werden.

Die Idee hat mächtige Unterstützer. »Die Vorteile einer Reduzierung der Spekulation dürften die Nachteile einer geringeren Liquidität und steigender Kosten der Kapitalbeschaffung wettmachen«, schreibt Lawrence Summers, Professor an der Harvard-Universität, in einem 1989 veröffentlichten Aufsatz. Summers ist heute Chefberater von Barack Obama. Das belgische Parlament ist dafür, das französische ebenfalls, und selbst der Chef der britischen Finanzaufsicht hat sich als Anhänger der Steuer geoutet.

[...]

Dabei geht es den Befürwortern der Steuer um mehr als die Kontrolle über die Märkte. Sie wollen die Spekulanten an den Wertpapiermärkten zur Kasse bitten. Schon bei einer Abgabe von 0,05 Prozent auf jede Transaktion winken laut einer Studie des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung Staatseinnahmen von einem Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. In Deutschland wären das 10 bis 20 Milliarden Euro jährlich.

[...]

Dieses Geld würde vor allem von zwei Gruppen kommen: erstens von den Banken, die das Desaster auslösten. Sie würden an den Kosten der Krise beteiligt. Zweitens von den Vermögenden, die ihr Kapital mit einem hohen Umsatz an Finanzgeschäften mehren. Sie haben besonders davon profitiert, dass der Staat das Bankensystem stabilisierte – während der Fiskus in fast allen Ländern Kapitaleinkünfte schont, bei Lohneinkommen aber kräftig hinlangt. »Hochgradig progressiv« sei die Finanzabgabe, so Summers. Er meint damit: Sie trifft vor allem die Reichen. Das macht sie für die Politik interessant.

Ich kann schon kaum warten, welche Ausrede es denn diesmal sein wird, dass es halt doch nicht im Interesse der (bitte ankreuzen) …

[] Deutschen Arbeitnehmer

[] Deutschen Steuerzahler

[] Deutschen Unternehmer

oder des

[] noch zaghaften Weltwirtschaftsaufschwungs

sei, den man jetzt doch nicht noch zusätzlich belasten solle…

Dabei könnten die Brosamen, die vom Tisch der Reichen fallen so manche hungrigen Münder füttern. – Oder die Verlierer wenigstens im Nachhinein wieder ein bisschen aus dem Schlamassel ziehen, den die ersteren verursacht haben.

Süddeutsche: G-20-Gipfel: Sand ins Getriebe der Geldmaschine

20. September 2009

People, not places

This month has finally seen the release of Invincible’s long-awaited video for her song “People Not Places”, which is a personal favourite of mine.

Ilana Weaver aka Invincible grew up in Israel until the age of about 8. Now representing Michigan, and Detroit in particular, she has evolved into an outspoken rapper, an activist and entrepreneuse who lends her voice to the downtrodden of this earth, besides making flatout ingenious music. In this song, Invincible reveals what Palestinians and those who care to find out have known for decades, but which is still ignored in large parts of Israeli society: the mechanism of appropriating land and extinguishing Arab names, people and culture to make the old Arab land new Israeli land.

Bottom line: while Ilana’s mother can afford to just miss “people, not places”, Palestinians whose land was stolen and whose families dispersed do not have that luxury. Without the land, the people have nothing to cultivate their roots in.

A great track that features Abeer Alzinaty on the hook and Suhell Nafar of DAM on a bonus verse. Both are some of the highest-ranking representatives of the budding Arab-Israeli hip-hop scene and they have been featured in the prize-winning and highly recommended documentary Slingshot Hip-Hop.

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