Der keltische Tiger frisst seine Jungen

Irland, bis vor einigen Jahren noch Vorzeigemodell der Verfechter neoliberaler Politik à la Steuern runter, Investitionen und Jobs hallo, steckt so richtig im Dreck. Die Boomjahre waren schon vorbei als die Euphorie mit der Bankenkrise so richtig einbrach. Dumm nur, dass die goldenen 15 Jahre im Aufschwung wohl kaum genutzt wurden, um ein Polster für die mageren Jahre anzulegen. Aber keine Sorge. Das heilige Unternehmertum wird’s nochmal richten…
Die Regierung übernimmt Abermilliarden an Wertlospapieren von den Banken und kriegt nichts dafür. Die Unternehmenssteuern sind weiterhin tief als wär nix geschehen. Handkehrum bezahlen jetzt sogar die Menschen auf dem Existenzminimum Steuern. Unternehmen sind offenbar schützenswerter als die Menschen, die nicht mehr darin arbeiten.

Fuck me, I'm Irish

Na denn “Top o’ the morning to ya.”

Seit Dienstag vergangener Woche ist klar, wer zahlen muss. An diesem Tag präsentierte die irische Regierung – gebildet von der konservativen Partei Fianna Fáil und den Grünen – ein Notbudget, um die Löcher zu stopfen; für ein Konjunkturprogramm ist schon lange kein Geld mehr da. Auf 23 Milliarden Euro schätzt die Regierung das Haushalts­defizit im laufenden Finanzjahr. Das sind rund 35 Prozent des Gesamtbudgets (65 Milliarden Euro). Um die Neuverschuldung in Grenzen zu halten, müssten nun alle den Gürtel enger schnallen. Im Januar hatte Irland mit der EU-Kommission eine Maximalverschuldung von 9,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts BIP (rund 165 Milliarden Euro) vereinbart, weit mehr als die in der Eurozone erlaubten 3 Prozent – aber immer noch viel zu wenig. Und so steigen ab Anfang Mai die bereits zu Jahresbeginn angehobenen Einkommensteuern um weitere zwei bis sechs Prozentpunkte, manche Verbrauchssteuern wurden sofort erhöht – und gleichzeitig kürzte die Regierung die Ausgaben, vor allem im Sozialbereich. So müssen jetzt erstmals Menschen, die nur den Mindestlohn (8,65 Euro) verdienen, Einkommenssteuern bezahlen; erwerbslose Jugendliche unter 21 Jahren erhalten nur noch halb so viel Arbeitslosengeld. Die Firmen hingegen kommen ungeschoren davon: Die Unter­nehmenssteuer bleibt auf dem europaweit niedrigsten Stand von 12,5 Prozent. […]

Anderthalb Jahrzehnte lang währte das irische «Wirtschaftswunder», zeigte der «keltische Tiger» seine Krallen. Seit Beginn der neunziger Jahre hatten immer mehr ausländische Firmen Filialen auf der Insel eingerichtet – angelockt von niedrigen Steuersätzen, kostenlosen Grundstücken, Planungsfreiheiten und jungen, gut ausgebildeten und damals noch billigen Arbeitskräften. IBM, Intel, Hewlett-Packard, Apple, Dell, Lufthansa, Swissair – alle kamen. Callcenter, Hardwareunternehmen, Softwarebuden sorgten für Wachstum, Jobs und Konsum. Vor allem im Wohnungssektor wuchs die Nachfrage, die Preise explodierten, die Banken witterten gute Geschäfte. «Alle verdienten daran», sagt McPhillips: «Die Banken finanzierten die Bauherren, die den Bauern das Land für gutes Geld abkauften, und schmierten danach die Politiker, die die Wiesen in Bauland umzonten.» Selbst Zwanzigjährige ohne eigenes Kapital bekamen Hypothekarkredite nachgeworfen, und als die meisten Normalverdienenden ein Haus oder sogar zwei hatten, investierten die Banken in Bauprojekte in Polen, Bulgarien, der Türkei. «Mir haben schon vor fünf Jahren Bauunternehmer gesagt, dass das auf Dauer nicht gut gehen kann», erinnert sich McPhillips. «Und doch haben alle weitergemacht.» Und zwar auch dann noch, als die ausländischen Konzerne ihre Zelte abzubauen begannen und Richtung Osteuropa weiterzogen. IBM, Apple, Hewlett-Packard reduzierten ihre Belegschaften, Dell entliess in den letzten drei Monaten 2100 Beschäftigte, Lufthansa erzwingt gerade Lohnkürzungen, SR Technics (Hauptsitz in Zürich) hat vorletzten Freitag 600 Leute auf die Strasse gesetzt und weiteren 535 Angestellten gekündigt.

Der ganze Artikel ist in der aktuellen WOZ zu lesen.

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